AGB
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge, die zwischen Intimotions –
Kanawezi, Frozan und Hossieni, Somaye GbR (nachfolgend „Anbieter") und dem
Kunden über den Online-Shop unter www.intimotions.com geschlossen werden.
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede
natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die
überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer im Sinne dieser AGB
ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer
gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht
Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich
zugestimmt.
§ 2 Anbieter / Kontakt
Intimotions – Kanawezi, Frozan und
Hossieni, Somaye GbR
Kollwitzstrasse 4, 63225 Langen (Hessen)
E-Mail: info@intimotions.com
Telefon: +49 15678 334582
Website: www.intimotions.com
Verantwortliche Gesellschafterinnen: Frozan
Kanawezi & Somaye Hossieni
Registereintrag: Die GbR ist nicht im
Handelsregister eingetragen.
§ 3 Vertragsschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop
stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur
Bestellung (invitatio ad offerendum) dar.
Der Kunde gibt durch Abschluss des
Bestellvorgangs und Klicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen" ein
verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Produkte ab.
Der Anbieter bestätigt den Eingang der
Bestellung unverzüglich durch eine automatisch generierte E-Mail
(Bestellbestätigung). Diese Bestätigungs-E-Mail stellt noch keine Annahme des
Angebots dar. Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn der Anbieter die Ware
versendet oder eine gesonderte Auftragsbestätigung per E-Mail übermittelt.
Der Anbieter behält sich das Recht vor,
Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen, insbesondere wenn Produkte
nicht mehr verfügbar sind.
§ 4 Preise, Versandkosten
und Zahlungsbedingungen
4.1 Preise
Alle angegebenen Preise sind Endpreise und
enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Es gelten die zum Zeitpunkt der
Bestellung auf der Website ausgewiesenen Preise.
4.2 Versandkosten
Zusätzlich zu den Produktpreisen fallen
Versandkosten an. Die aktuellen Versandkosten werden dem Kunden im
Bestellprozess deutlich vor Abgabe der Bestellung angezeigt.
4.3 Zahlungsarten
Die Zahlung erfolgt über die im Shop
angebotenen Zahlungsarten. Die Zahlung ist sofort mit Vertragsschluss fällig.
Im Falle des Zahlungsverzugs ist der Anbieter
berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz
(§ 288 BGB) zu verlangen.
§ 5 Lieferung und
Lieferbedingungen
Der Anbieter liefert innerhalb Deutschlands
sowie in ausgewählte EU-Länder. Abweichende Lieferbeschränkungen werden im Shop
kommuniziert.
Die Lieferzeit beträgt in der Regel 3–5
Werktage nach Zahlungseingang, sofern nicht anders angegeben. Lieferzeiten sind
unverbindlich, soweit nicht ausdrücklich ein fixer Liefertermin vereinbart
wurde.
Gerät der Anbieter mit der Lieferung in
Verzug, ist der Kunde berechtigt, dem Anbieter eine angemessene Nachfrist zu
setzen. Nach erfolglosem Ablauf kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten.
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung geht bei Lieferung an Verbraucher mit der Übergabe
der Ware auf den Kunden über. Bei Unternehmern geht die Gefahr mit Übergabe an
die Transportperson über.
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur
vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.
§ 7 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches
Widerrufsrecht gemäß §§ 355 ff. BGB zu. Die vollständige Widerrufsbelehrung ist
auf der Website sowie in der Auftragsbestätigung enthalten und wird nachfolgend
wiedergegeben:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen
vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die
Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen
benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen
haben bzw. hat.
Zur Ausübung
Ihres Widerrufsrechts wenden Sie sich bitte an: Intimotions – Kanawezi, Frozan
und Hossieni, Somaye GbR, Kollwitzstrasse 4, 63225 Langen (Hessen), E-Mail:
info@intimotions.com, Telefon: +49 15678 334582.
Ausschluss des Widerrufsrechts (§ 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB):
Das Widerrufsrecht erlischt bei Lieferung versiegelter Waren, die
aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe
geeignet sind, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Da
Intimotions ausschließlich Intim-Pflegeprodukte vertreibt, ist das
Widerrufsrecht ausgeschlossen, sobald die Schutzversiegelung der Ware entfernt
oder beschädigt wurde.
Vollständige
Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular unter:
www.intimotions.com/widerrufsbelehrung
§ 8 Gewährleistung und
Mängelhaftung
Es gelten die gesetzlichen
Gewährleistungsrechte. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neuen
Sachen beträgt zwei Jahre ab Übergabe der Ware an den Kunden.
Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die
durch unsachgemäße Nutzung, Nichtbeachtung der Anwendungshinweise oder
allergische Reaktionen auf korrekt deklarierte Inhaltsstoffe entstehen. Kunden
mit bekannten Empfindlichkeiten werden gebeten, vor dem Kauf die vollständige
Inhaltsstoffliste zu prüfen.
Bei Unternehmern gilt abweichend:
Offensichtliche Mängel müssen unverzüglich, spätestens innerhalb von zwei
Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich gerügt werden. Die Gewährleistungsfrist
beträgt ein Jahr.
§ 9 Haftungsbeschränkung
Der Anbieter haftet unbegrenzt bei Vorsatz
und grober Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper
oder Gesundheit.
Im Übrigen haftet der Anbieter nur bei
Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) und ist auf den
vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Die Haftung für leichte
Fahrlässigkeit bei Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten ist
ausgeschlossen.
Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen
gelten nicht, soweit Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bestehen.
§ 10 Datenschutz
Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung
personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich im Rahmen der geltenden
datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der DSGVO. Einzelheiten
entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung, die auf unserer Website unter
www.intimotions.com/datenschutz abrufbar ist.
Der Kunde stimmt der Speicherung und
Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten für die Abwicklung des
Vertragsverhältnisses zu. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur zur
Vertragserfüllung (z. B. Versanddienstleister) oder wenn der Anbieter
gesetzlich dazu verpflichtet ist.
§ 11 Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine
Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter
https://ec.europa.eu/consumers/odr/ abrufen können. Unsere E-Mail-Adresse für
diesen Zweck lautet: info@intimotions.com.
Der Anbieter ist nicht bereit und nicht
verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
§ 12 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Gegenüber Verbrauchern
gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als der Verbraucher nicht durch zwingendes
Recht des Staates seines gewöhnlichen Aufenthalts in einem stärkerem Umfang
geschützt wird.
Gerichtsstand für Kaufleute und juristische
Personen des öffentlichen Rechts ist der Sitz des Anbieters. Im Verhältnis zu
Verbrauchern gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB
unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt die ihr am
nächsten kommende gesetzliche Regelung.
Änderungen dieser AGB werden dem Kunden
mindestens 30 Tage vor dem geplanten Inkrafttreten in Textform mitgeteilt.
Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen, gelten die geänderten AGB
als akzeptiert. Auf dieses Widerspruchsrecht wird der Anbieter bei Ankündigung
der Änderungen ausdrücklich hinweisen.